Webspace Nutzungsbedingungen

§1 Gegenstand des Vertrages

Die P.S. Computersysteme, im nachfolgenden Provider genannt, betreibt Rechner, die ständig an das Internet angebunden sind (Webserver). Sie stellt diese anderen Unternehmen für eigene Zwecke zur Verfügung. Die auf dem Webserver abgelegten Informationen können weltweit über das Computer-Kommunikationsnetz Internet abgerufen werden. Der Kunde ist daran interessiert, das World Wide Web für die Präsentation seines Unternehmens zu nutzen.

§2 Leistungen des Providers

2.1
Der Provider erbringt selbst oder durch Dritte Leistungen nach näherer Maßgabe des zum Zeitpunkt der Bestellung publizierten Leistungsangebotes. Die im Leistungsangebot beispielhaft aufgeführten Sonderleistungen erbringt der Provider nach näherer Absprache. Sonderleistungen werden nach Zeitaufwand mit festen Stundensätzen berechnet. Zusätzlich stellt der Provider eigene Aufwendungen in Rechnung.

2.2
Der Kunde ist berechtigt, andere Unternehmen oder deren Waren und Dienstleistungen auf dem Webserver darzustellen. Der Provider behält sich allerdings vor, solchen Drittpräsentationen zu widersprechen, wenn seine eigenen Interessen hiervon berührt werden. Eine solche Interessenkollision besteht vor allem dann, wenn Konkurrenten präsentiert werden sollen. Die Haftung für die Drittpräsentation übernimmt in jedem Fall der Kunde.

2.3
Interessenten, die über einen Internetzugang verfügen, können die auf dem Webserver abgelegten Informationen des Kunden rund um die Uhr kostenfrei abrufen. Der Provider sagt eine Erreichbarkeit des Webservers von 99 % im Jahresmittel zu. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Providers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.

2.4
Der Provider stellt dem Kunden einen Zugang zur Verfügung, mit dem dieser seinen Server/Webspace selbst über die Telefonleitung/Internet verwalten kann. (SSH/Weboberfläche). Dieser Zugang ist mit einem Passwort geschützt. Der Kunde verpflichtet sich, das Passwort streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
Sofern der Kunde seine Seiten selbst erstellt oder von Dritten erstellen lässt, ist er für den Inhalt seiner Seiten allein verantwortlich. Er stellt den Provider im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf inhaltlichen Mängeln des Angebots beruhen, frei.

§3 Leistungen des Kunden

3.1
Der Kunde wird für die Daten, die auf dem Webserver abgelegt werden, immer aktuelle Sicherheitskopien vorhalten. Diese Sicherheitskopien dürfen nicht auf dem Webserver gespeichert werden.

3.2
Für die in §2 bezeichneten Leistungen zahlt der Kunde die im Leistungsangebot ausgewiesenen Preise. Alle Entgelte verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3.3
Der Provider stellt seine Leistungen monatlich in Rechnung, wenn im Angebot/Vertrag keine anderen Zahlungsvereinbarungen getroffen worden sind. Der Kunde verpflichtet sich, dem Provider bei Vertragsunterzeichnung eine Einzugsermächtigung für die Erhebung der fälligen Entgelte zu erteilen. Für den Fall, dass das vom Kunden hierzu benannte Konto keine ausreichende Deckung aufweist oder der Kunde aus anderen Gründen seine Zahlungsverpflichtung nicht rechtzeitig erfüllt, schuldet er - sofern er Kaufmann ist - vom Fälligkeitszeitpunkt an zusätzlich Zinsen in Höhe von 10 % jährlich. Sofern der Kunde Nicht-Kaufmann ist, schuldet er im Falle des Verzugs Zinsen in Höhe von 10 % jährlich, falls er keinen wesentlich niedrigeren Zinsschaden nachweist. Für jeden angefangenen Monat, in dem eine Einzugsermächtigung nicht erteilt ist, steht dem Provider für die Bearbeitung und Überwachung der Zahlungseingänge eine Aufwandsentschädigung von pauschal 10,00 € zu. Sofern der Provider ausnahmsweise auf eine Einzugsermächtigung verzichtet hat, werden alle vereinbarten Pauschalen für sechs Monate im voraus und bis spätestens zum 1. des betreffenden Monats fällig und zahlbar auf das Konto Nr. 540 427 4 des Providers bei der Raiffeisenbank Straubing (BLZ 742 601 10). Für den Fall, dass der Kunde seine Zahlungsverpflichtung nicht rechtzeitig erfüllt, schuldet er - sofern er Kaufmann ist - vom Fälligkeitszeitpunkt an zusätzlich Zinsen in Höhe von 10 % jährlich. Sofern der Kunde Nicht-Kaufmann ist, schuldet er im Falle des Verzugs Zinsen in Höhe von 10 % jährlich, falls er keinen wesentlich niedrigeren Zinsschaden nachweist.

§4 Dauer des Vertrages, Kündigung

4.1
Der Vertrag beginnt mit Bestellung der Dienstleistung im Internet und wird zunächst für 12 voll berechnete Monate geschlossen. Er verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, sofern er nicht schriftlich gekündigt wurde, wobei die Kündigung spätestens drei Monate vor dem Ende der Vertragslaufzeit per eingeschriebenem Brief der jeweils anderen Partei zugehen muss. Einer Angabe von Gründen bedarf es für die Kündigung nicht.

4.2
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch den Provider gilt insbesondere:

• ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen,
  
• Veröffentlichung von nationalsozialistischen, rassistischen, radikalen, pornografischen oder in anderer Form illegalen/sittenwidrigen Inhalten durch den Kunden,
• ein Zahlungsverzug, der länger als zwei Wochen andauert,
• die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch den Provider,
• eine grundlegende Änderung des rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für den Provider dadurch unzumutbar wird, seine Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.

§5 Leistungsangebot und Allgemeine Leistungsbedingungen

Der Provider erbringt seine Leistungen im übrigen nach Maßgabe seines Leistungsangebots und seiner Allgemeinen Leistungsbedingungen. Leistungsangebot und Allgemeine Leistungsbedingungen sind Bestandteil dieses Vertrags und liegen dem Kunden bei Vertragsschluss vor.